Proseminar aus Internationaler Politik, Prof.Weber
Universität Wien, Sommersemester 1998 (aktualisiert Anfang 2002)
Die europäische Union kennt vier wirtschaftliche Freiheiten. Bekanntlich sind dies der freie Waren-, Kapital-, Personen- und Dienstleistungsverkehr. Diese vier Freiheiten sind die Grundlage des sogenannten europäischen Binnenmarktes. Allein, dieser gemeinsame Markt ist zwar in Grundzügen bereits vorhanden, aber noch nicht zu seiner vollen Entfaltung gelangt. Oder kann man von einem einheitlichen, gemeinsamen Binnenmarkt sprechen, wenn es auf diesem Markt noch fünfzehn verschiedene Währungen gibt?
Der Euro als geplante gemeinsame Währung soll dem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt nun zu seiner vollen Entfaltung verhelfen.
Im Jahre 1991 wurde der Vertrag von Maastricht ausgehandelt. In diesem Vertrag wurde das Ziel einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) der europäischen Länder festgelegt.
Um die Stabilität der neuen Währung zu gewährleisten, wurden die sogenannten Konvergenzkriterien definiert.
Die Erfüllung der Konvergenzkriterien ist Grundbedingung dafür, daß ein Land an der gemeinsamen Währung teilnehmen darf. Die Konvergenzkriterien sind:
Stabiles Preisniveau: Die Inflationsrate darf höchstens 1,5% über der Inflationsrate der drei stabilsten Staaten liegen.
Gesunde Staatsfinanzen: Das Defizit des Staatshaushaltes darf höchstens 3%, die Schulden dürfen höchstens 60% des Bruttoinlandsproduktes betragen.
Stabile Wechselkurse: Eine nationale Währung muß mindestens zwei Jahre am Europäischen Währungssystem (EWS) teilgenommen haben.
Das Europäische Währungssystem verpflichtet durch den sogenannten Wechsel- und Interventionsmechanismus die Mitgliedstaaten, den Kurs ihrer Währungen innerhalb gewisser Schwankungsbreiten halten. Außerdem gewährleistet das Europäische Währungssystem finanziellen Beistand, wenn eine Währung in Turbulenzen gerät.
Niedriges Zinsniveau: Die langfristigen Zinssätze dürfen höchstens 2% über dem Zinssatz der drei preisstabilsten Staaten liegen.
Zur Erreichung des Zieles der WWU wurde ferner im Maastricht Vertrag ferner ein Drei-Stufen-Plan beschlossen.
Der Drei-Stufen-Plan der WWU
Die erste Stufe ließ man rückwirkend 1990 beginnen. Sie endete 1993. In dieser ersten Stufe wurde angestrebt und erreicht:
Beseitigung aller noch bestehenden Hindernisse für die 'vier Freiheiten'.
Verstärkte Koordination der Wirtschaftspolitik der einzelnen Länder miteinander.
In dieser Phase gab es also vor allem vorbereitende Maßnahmen.
Die zweite Stufe begann am 1.Jänner 1994 und dauert bis Ende 1998. In ihr wurden schon konkretere Maßnahmen gesetzt.
1994 wurde in Frankfurt das Europäische Wirtschaftsinstitut (EWI) in Frankfurt gegründet. Es ist die Vorläuferorganisation der Europäischen Zentralbank, von der noch die Rede sein wird.
1995 wurde am Gipfel von Madrid endgültig der Name der neuen gemeinsamen Währung festgelegt. Man einigte sich auf den Namen 'Euro' entgegen dem früheren Plan, ihn ECU (European Currency Unit) zu nennen. Der Name Euro war doch internationaler und klangvoller.
1996 wurde am Gipfel von Dublin ein Stabilitäts- und Währungspakt zwischen den europäischen Staaten vereinbart. Dieser Pakt legt fest, daß sich die Teilnehmerstaaten der Währungsunion nicht nur bemühen, die Eintrittskriterien für den Euro zu erfüllen, sondern sich auch auf Dauer daran zu halten. Zweimal im Jahr muß jeder EU-Staat seine Budgetwerte und die wichtigsten Prognosen für die eigene Volkswirtschaft der Europäischen Kommission vorlegen. Durch diese regelmäßige Kontrolle wird in Brüssel ein Frühwarnsystem eingerichtet. So sollen Fehlentwicklungen frühzeitig erkannt werden. Werden die Konvergenzkriterien nicht erfüllt, drohen Sanktionen, vor allem Geldbußen.
Ferner wurde die Währungsunion bereits durch Kommission, Europa-Parlament und EWI vorbereitet.
1998 erfolgte ferner die Gründung der Europäischen Zentralbank (EZB).
Die Europäische Zentralbank hat ihren Sitz in Frankfurt. Entscheidungen trifft dort der Rat der EZB. Er besteht aus den Präsidenten und Direktoren der EZB und aus den Präsidenten der einzelnen Nationalbanken. Auch der österreichische Nationalbankspräsident ist dort vertreten. Die Aufgaben der Europäischen Zentralbank sind im wesentlichen die Organisation des Zahlungsverkehrs in der EU, die Verwaltung der Währungsreserven und die Ausgabe des Euro-Geldes. Die Prinzipien der Europäischen Zentralbank sind vor allem ihre politische Unabhängigkeit (das Vorbild dafür ist die Deutsche Bundesbank) und die Gewährleistung der Stabilität des Euro.
Im selben Jahr wurde die Anzahl der Teilnehmer festgelegt. 12 EU-Länder werden an dem Projekt Euro teilnehmen, 3 EU-Länder nicht. Bei Griechenland sah es zunächst so aus, als könne es die Konvergenzkritierien nicht erfüllen, daher ging man davon aus, daß es nicht teilnehmen werde. Beim Gipfel von Feira (2000) wurde aber festgelegt, daß auch Griechenland zur Euro-Zone kommt, in Würdigung der intensiven Einsparungsbemühungen der grichischen Regierung. Großbritannien, Dänemark und Schweden könnten am Euro teilnehmen, wollen aber vorerst noch abwarten. Sie haben den Maastricht-Vertrag - anders als übrigens Österreich - nur mit dem Vorbehalt angenommen, nicht bei der ersten Runde der Euro-Länder dabeisein zu müssen. Man geht aber davon aus, daß sie mittelfristig nachziehen werden. Der britische Premier Tony Blair hat seine prinzipielle Bereitschaft zur Teilnahme verkündet, stößt bei seinem Volk aber noch auf Skepsis.
Die dritte Stufe der WWU hat 1999 begonnen. Zunächst sollten drei Bedingungen gewährleistet werden:
Die Umrechnungskurse von den nationalen Währungen zum Euro werden unwiderruflich und endgültig durch einstimmigen Beschluß des Ministerrates festgelegt. Die genaue Festlegung steht natürlich noch aus, aber 1 Euro wird ungefähr einem Wert von 14 Österr. Schilling oder 2 Deutschen Mark entsprechen.
Die Europäische Zentralbank wird voll funktionstüchtig sein.
Der Euro wird als Buchgeld eingeführt.
Im Jänner 2002 werden die Banken auf den Euro umstellen. Konten z.B. werden auf Euro lauten, der Bankomat wird Euros auszahlen. Das Euro-Geld wird an die eruopäischen Bürger ausgegeben werden. Nach dem Jänner 2002 wird eine Übergangsphase erfolgen, in der sowohl Euro als auch nationale Währungen gültig sind. Ab dem Juli 2002 wird der Euro das einzig gültige Zahlungsmittel. Die nationalen Währungen sind aber noch lange nach Juli 2002 in Euro-Geld umtauschbar.
Die Ausgabe des Euro-Geldes wird zu großen organisatorischen Problemen führen. In der EU müssen ca. 12 Milliarden Geldscheine und etwa 70 Milliarden Stück Münzen verteilt werden. Diese Aufgabe wird nur mit Mühe zu bewältigen sein.
Für den Euro, beziehungsweise seine kleinere Unterteilung, den Cent (1 Euro=100 Cent), wird es acht unterschiedliche Münzen geben.
Diese sind: 1 Cent, 2 Cent, 5 Cent, 10 Cent, 20 Cent, 50 Cent, 1 Euro, 2 Euro. Die Münzen bekommen - im Gegensatz zu den Banknoten, die überall in Europa gleich sind - eine gesamteuropäische Vorderseite und eine nationale Rückseite, die jedes Land selbst gestaltet. Mit einer 'spanischen' Münze kann aber genauso überall in Europa bezahlt werden wie mit einer 'österreichischen', 'niederländischen' oder 'deutschen' Münze. Die nationale Rückseite ist also nur ein formales Zugeständnis an die Nationalstaaten.
Ferner wird es sieben Geldscheine geben, deren Vorder- und Rückseite überall in Europa gleich sein wird. Diese Scheine sind: 5 Euro, 10 Euro, 20 Euro, 50 Euro, 100 Euro, 200 Euro, 500 Euro. Die Euro-Geldscheine wurden, nebenbei gesagt, vom Österreicher Robert Kalina gestaltet, der Designer bei der österreichischen Nationalbank ist und als Sieger aus einem EU-weiten Gestaltungswettbewerb für den Euro hervorgegangen ist. Thema des Wettbewerbs war: 'Zeitalter und Stile in Europa'. Dementsprechend sind Architektur-Abbildungen aus verschiedenen Stilepochen auf den Geldscheinen zu sehen, von der Antike bis zum 20.Jahrhundert. Auf der Vorderseite sind Fenster und Tore, auf der Rückseite Brücken abgebildet.
Die Euro-Münzen verzichten weitgehend, aber nicht vollständig auf Nickel-Legierungen, was bereits Beschwerden nach sich gezogen hat (Allergiegefahr). Sechs der acht Münzen (alle Cents) sind aus nickelfreien Legierungen hergestellt. Lediglich die 1 Euro- und die 2 Euro- Münze enthalten aus Sicherheitsgründen Nickel, aber dieser Anteil wird nicht höher sein als jener der derzeit verwendeten Schilling-Münzen.
Die Sicherheitsstandards des Euro werden sehr hoch sein, denn jeder einzelne Nationalstaat bestand auf die Übernahme 'seiner' Sicherheitskriterien. So werden mehr Sicherheitskriterien übernommen werden, als ursprünglich geplant, die Kriterien der Nationalstaaten werden sozusagen 'summiert'. So gibt es Wasserzeichen, Sicherheitsfaden, spezielle Druckverfahren, reflektierende Folien, maschinlesbare Kennzeichnungen etc.
Es ist nicht leicht, die Vorteile und Nachteile des Euro kühlen Kopfes und möglichst objektiv festzustellen. Zu heftig diskutiert ist der Euro in den Medien und in der Tagespolitik, zu viele Emotionen werden bei diesem Thema geweckt. Das ist der Nachteil, wenn man über ein sehr aktuelles Thema schreibt. Indes, ich habe es im folgenden doch versucht, wobei ich bei der Darstellung der Vorteile des Euros eher auf die Argumente seiner Befürworter, bei der Darstellung seiner Nachteile eher auf die Argumente seiner Kritiker hörte.
Vorteile
Wenn der Euro 'funktioniert', wird dies zu einer Festigung der Europäischen Union führen.
In Zukunft wird es keine Kosten mehr für Währungsumtausch geben.
Ferner werden durch den Euro die Wechselkursriken entfallen.
Letztere beiden Punkte belasten die Wirtschaft in hohem Maße. Die österreichische Bundesregierung schätzt in ihrem 'Euro-Buch' (S.7), daß dafür etwa 0,5% der ganzen Wirtschaftsleistung der EU jährlich ausgegeben werden, was einer Summe von rund 300 Mrd. Schilling entsprechen würde. Im Begleitheft einer Ausstellung zum Euro, veranstaltet von der Europäischen Föderalistischen Bewegung ist vermerkt, daß die Firma Mercedes-Benz im Jahre 1995 allein durch Wechselkursschwankungen 600 Mio. Mark jährlich verloren hat, das entspricht ca. 4,2 Mrd. ÖS. Die Wirtschaft würde durch eine gemeinsame Währung also sehr profitieren.
Es wäre ferner einfacher, die Preise international zu vergleichen.
Durch den Euro könnte eine neue Leitwährung neben dem Dollar entstehen. Somit könnte Europas Bedeutung in der Welt aufgewertet werden. Auf diesem Punkt soll noch näher eingegangen werden.
Nachteile
Viele Kritiker meinen, der Euro untergrabe die nationale Währungssouveränität. Sicherlich ist dieses Argument allgemein richtig. Doch auf die Situation in Österreich bezogen könnte man fragen: Hatten wir seit 1945 jemals eine nationale Währungssouveränität? Die österreichische Nationalbank hat ihre Währungspolitik voll der Deutschen Bundesbank untergeordnet. In der Deutschen Bundesbank aber saß kein Vertreter Österreichs, in der Europäischen Zentralbank sitzt allerdings schon einer. Das heißt, für Österreich gilt dieser Einwand nicht.
Schon sehr viel bedenklicher scheint das Argument, daß der Euro die EU in Euro- und Nicht-Euro-Länder spaltet. Dies könnte die Europäische Integration langfristig gefährden.
In der Zeitschrift 'The Economist' vom 22.11.1997, S.37, findet man einen Artikel, der zu diesem Problem Stellung nimmt. Er ist treffend betitelt mit 'Euro-apartheid'. Im Untertitel wird die wesentliche Frage gestellt:
'Will the proposed creation of an inner caucus of single-currency-countries open a new division between members of the European Union?'
Ferner wird es sehr hohe Umstellungskosten geben. Es ist fast unmöglich, diese vorher zu berechnen. Jeder Laden benötigt neue Preisschilder, jeder Computer eine Euro-Taste. Jeder Wirt muß seine Speisekarte auf Euro umschreiben, die Banken und großen Firmen müssen ihre gesamte Buchhaltung umstellen.
Die Gesamtkosten zur Einführung des Euro werden von der Österreichischen Bundesregierung auf ca.0,25% des Bruttoinlandsproduktes geschätzt. Ob diese Einschätzung stimmt, mag bezweifelt werden. Die Umstellungskosten aber, das ist gewiß, werden nur einmal anfallen, die Einsparungen hingegen sind von Dauer.
Es besteht die Gefahr, daß die Kosten
für die besagte Umstellung auf die Kunden abgewälzt wird. Ferner ist zu befürchten,
daß die Einführung zu schleichenden Preiserhöhungen führen wird. Das kann
folgendermaßen geschehen: Rechnet man einen Schillingbetrag in Euro um, so ist das
Ergebnis ein Betrag mit zahlreichen Komma-Stellen. Dieser Betrag muß auf- bzw. abgerundet
werden. Nun werden die einzelnen Betriebe wohl eher auf- als abrunden. So können die
Waren in der Gesamtheit teurer werden.
Die Österreichische Bundesregierung verspricht zumindest, daß es dazu nicht kommen wird.
Sie hat auch einige Gegenmaßnahmen initiiert, die dies verhindern sollen.
Zunächst soll in besagter Übergangsphase die doppelte Preisauszeichnung für alle angebotenen Waren verpflichtend sein. Das heißt, jeder Österreicher soll nachrechnen können, ob die Umrechnung korrekt ist. Es empfiehlt sich übrigens, zwischen Jänner und Juli 2002 einen Taschenrechner zum Einkaufen mitzunehmen.
Außerdem will die Regierung eine sogenannte Preiskommission einführen, die die Umrechnung kontrolliert. Im 'Euro-Buch' der Österreichischen Bundesregierung steht dazu u.a. folgendes (S.69):
'Der Euro wird zu keiner Verteuerung der Waren führen. Die Preise werden nur in einer anderen Verrechnungseinheit angegeben. Um jeglichen Mißbrauch bei der Umrechnung zu verhindern, gibt es gesetzlich verankerte Umrechnungsregeln, deren Einhaltung von einer Preiskommission kontrolliert wird. In allen Bundesländern werden zusätzlich Beschwerdestellen bei den jeweiligen Preisbehörden der Landesregierungen eingerichtet. Damit sollen ungerechtfertigte Preissprünge verhindert werden. Jedes Geschäft, jeder Dienstleistungsbetrieb muß die Schilligbeträge korrekt in Euro umrechnen, sonst drohen ihm Sanktionen.
Die Preiskommission mit Vertretern der Sozialpartner und der Regierung wird nicht nur jene Unternehmen anprangern, die versuchen, sich durch die Umstellung auf den Euro ein 'Körberlgeld' zu verdienen, sie wird auch die Möglichkeit haben, Strafen in Form von Bußgeldern zu verhängen.'
Es seien, bei prinzipieller Anerkennung der Versuche der Bundesregierung, besagte Probleme zu lösen, doch berechtigte Zweifel an der Wirksamkeit dieser Maßnahmen ausgesprochen. Die neuere Geschichte zeigt, daß sich in einer Marktwirtschaft Preise durch obrigkeitliche Verordnungen kaum kontrollieren lassen.
Was Befürworter des Euro auch sagen mögen: Es handelt sich bei der Umwandlung von zunächst elf Währungen in eine einzige um ein politisches und wirtschaftliches Experiment. Es gibt in der Geschichte der Menschheit kein vergleichbares Projekt. Das ist einerseits sehr reizvoll, andererseits auch sehr risikoreich. Es gibt bei der Einführung des Euro sicher noch Risken, die wir nicht einmal kennen und daher auch nicht sinnvoll abschätzen können.
Ein Zitat aus dem 'Time Magazine' vom 11.5.1998, S.25, soll diese Situation
verdeutlichen. Der Artikel ist betitelt mit 'The one-way bridge'.
'All this should be sobering, even frightening, for Europeans as they enter into EMU (Anm.
European Monetary Union, P.H.) - the bridge is burning behind them, but nobody knows
exactly, what lies ahead.'
Die Vorbereitungen zum Euro sind tatsächlich schon sehr weit fortgeschritten, ein Rückzug wäre fatal; er würde einen Verlust der Glaubwürdigkeit der Politik und einen Rückschlag für die angestrebte europäische Einheit bedeuten. Allerdings weiß keiner so genau, was die Zukunft bringt; die Risken sind schwer abschätzbar.
Alles, was bisher gesagt wurde, war für das Verständnis der Globalisierung relevant. Denn der Euro ist Europas Antwort auf die Globalisierung.
Früher stellten alte Meister manchmal die Jugend dar, und zwar als schöne Frau, umtanzt etwa vom Spiel und dem Lachen, die als kleine Kinder dargestellt waren. Würde ein moderner Maler die Globalisierung malen, wäre ihr kleines Kind, das sie umtanzt, der Euro.
Begreift man die Globalisierung von ihrer wirtschaftlichen Seite - sie hat, nebenbei bemerkt, auch eine technische, eine kulturelle, eine politische - handelt es sich um die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung der Nationalstaaten. Die internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die zwar schon immer vorhanden waren, werden heutzutage immer bedeutender. Entsprechend ist auch eine rein nationalstaatliche Wirtschaftspolitik sinnlos geworden, denn die Nationalstaaten sind keine wirtschaftlichen Monaden mehr, die von der Außenwelt abgekapselt sind. Vielmehr sind sie von der Außenwelt abhängiger denn je.
Der Euro ist nun der Versuch, gewisse Probleme zu lösen, die durch die Zunahme des internationalen Handel immer akuter geworden sind. Zu diesen Problemen gehören, wie bereits erwähnt, Kosten für Währungsumtausch und Wechselkursschwankungen.
Durch die Globalisierung ist auch schon längst der Umstand eingetreten, daß Europa sich gegenwärtig in einem großen wirtschaftlichen Konkurrenzkampf befindet. Dieser Konkurrenzkampf findet vor allem mit Nordamerika, vor allem mit den USA statt, ferner mit Asien, gegenwärtig also vor allem mit Japan, in Zukunft, je nach Entwicklung der dortigen Wirtschaft, vielleicht auch mit China und anderen asiatischen Staaten.
Der Euro kann dazu beitragen, die Bedeutung Europas in der Welt aufzuwerten und die Stellung Europas gegenüber dem asiatischen und dem nordamerikanischen Wirtschaftsblock zu festigen.
Es gibt die plausibel argumentierte These, daß sich der Euro zu einer neuen Leitwährung in der Welt entwickeln könnte. Im 19.Jahrhundert war die Leitwährung der Welt bekanntlich das englische Pfund, nach dem 1.Weltkrieg der amerikanische Dollar. Nun wird der Dollar natürlich auch im 21.Jahrhundert wichtig bleiben. Wird aber neben ihm vielleicht eine zweite Leitwährung entstehen, die ihn an Bedeutung vielleicht sogar übertrifft, eben der Euro?
Folgende Argumente sind für die Annahme ausschlaggebend: 50% des Welthandels werden in Dollar abgewickelt. Jedoch kontrollieren die USA weniger als 15% des Welthandels. Wie kommt das? Nun, wenn ein Südafrikaner von einem Koreaner z.B. eine Schiffsladung Zwetschkenknödel kauft, zahlt er ihn in US-Dollar, obwohl kein einziger Amerikaner an diesem Geschäft beteiligt ist.
Wenn nun eine neue Währung wie der Euro entsteht und hinter ihm die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt steht - und das ist die Europäische Union - könnte dem Dollar eine mächtige Konkurrenz erwachsen. So könnte eine neue Leitwährung entstehen, die einerseits Europas Bedeutung in der Welt aufwertet und Europa andererseits wirtschaftlich konkurrenzfähiger macht.
Und wirtschaftliche, internationale Konkurrenzfähigkeit ist in Zeiten der Globalisierung von außerordentlicher Wichtigkeit.
Ich bezog die Information meiner Arbeit aus Informationsmaterial z.B. von Banken und der Regierung, ferner aus Artikeln seriöser Zeitschriften. Die wichtigsten Quellen sollen hier genannt werden.
Bundesministerium für Finanzen (Hg.): Das Euro-Buch. Wien 1997.
Europa-Report. Der Europa-Newsletter der Österreichischen Nationalbank. 1/95 bis 6/97.
Der Euro - die Währung für Europa. Begleitheft zur Ausstellung der Europäischen
Föderalistischen Bewegung.
The Economist, November 22nd 1997.
Time Magazine, May 11th, 1998.
Patrick Horvath: "Über Philosophie und Politik"
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© 1998 Patrick Horvath